Wirtschaft

Begrifflichkeiten zum Thema "Wirtschaft"

Wirtschaft oder Oekonomie ist die Gesamtheit aller Einrichtungen und Handlungen, die der planvollen Befriedigung der Beduerfnisse (von Markteilnehmern) dienen. Zu den wirtschaftlichen Einrichtungen gehoeren Unternehmen, private und oeffentliche Haushalte, zu den Handlungen des Wirtschaftens Herstellung, Absatz, Tausch, Konsum, Umlauf, Verteilung und Recycling/Entsorgung von Guetern. Solche Zusammenhaenge bestehen zum Beispiel auf welt-, volks-, stadt-, betriebs- und hauswirtschaftlicher Ebene (Wikipedia). Folgende wesentlichen Wirtschaftsformen sind heute massgeblich:

• Subsistenzwirtschaft (prae-staatliche/staatenlose W irtschaftsformen, Okkupationswirtschaft der Jaeger- und Sammlergesellschaften, Ackerbauern und Viehzuechter, Dorfgemeinschaft (Ethnologie), Solidarwirtschaftssysteme)
• Freie Marktwirtschaft (basierend auf dem klassisch en Liberalismus bzw. dem Wirtschaftsliberalismus)
• Soziale Marktwirtschaft (basierend auf dem Ordolib eralismus und dem Konzept von Alfred Mueller-Armack)
• Autoritaerer oder Liberaler Korporatismus
• Planwirtschaft

In Deutschland strebten wir seit 1948 an, nach dem Prinzip der Sozialen Marktwirtschaft zu wirtschaften. Anstatt nur auf den Markt fokussiert zu sein (Laissez-Faire-Prinzip), soll diese den freien Markt mit sozialem Ausgleich verbinden. Der Staat gibt dabei eine Rahmenordnung vor und muss seine wirtschaftspolitischen Entscheidungen unter marktkonformen Gesichtspunkten treffen. Motor ist der ungehinderte Wettbewerb, der letztlich zu oekonomischen, technischen und sozialen Fortschritten fuehrt. Dort, wo soziale Haerten entstehen, sorgt die Gemeinschaft fuer einen gerechten Ausgleich (Website INSM, Initiative neue soziale Marktwirtschaft). Die Hauptfaktoren der Sozialen Marktwirtschaft sind die folgenden:

• Mensch
• Kapital
• Innovation/Technologie
• Ressourcen (Rohstoffe, Vormaterialien)
• (Rechtliche) Rahmenbedingungen

Als bevoelkerungsreiche Nation begruendet sich die wirtschaftliche Leistungsfaehigkeit des Deutschlands von heute im Wesentlichen aus den Faktoren Mensch und Innovation/Technologie, denn nach zwei verlorenen Weltkriegen ist inlaendisches Kapital nur in beschraenktem Ausmass und in der Hand weniger Menschen vorhanden. Neben nennenswerten Kohlevorkommen verfuegt Deutschland nur ueber wenig Bodenschaetze, jedoch ueber ausreichende Flaechen an fruchtbarem Ackerland bei guenstigen klimatischen Bedingungen. Umso wichtiger erscheint die Notwendigkeit, dass die Rahmenbedingungen so gesetzt werden, dass der Wettbewerb nicht grundlos behindert wird und sich eine prosperierende Gesellschaft derart entwickeln kann, dass eigenes Kapital erhalten und zunehmend gebildet wird.

LibeRatio und die Soziale Marktwirtschaft

LibeRatio haelt den Ansatz, eine moeglichst freie Wirkungsentfaltung der Wirtschaft durch moderate rechtliche Rahmenbedingungen "zu zaehmen" fuer grundsaetzlich richtig, bekennt sich somit klar zur Sozialen Marktwirtschaft. Allgemeine Rahmenbedingungen sind z.B. historisch dem Leitbild des "Ehrbaren Kaufmanns" oder neuerdings dem Lauterkeitsrecht, das in der EU-Richtlinie 2005/29/EG gefasst wurde, beschrieben. Die deutsche Wirtschaftspolitik hat sich leider in vielen Bereichen in Richtung des liberalen Korporatismus (z.B. Kassenaerztliche Vereinigung) und der Planwirtschaft (z.B. Agrarsubventionen) entwickelt, denn Lobbyismus (auch Korruption) und masslose Subventionsgewaehrung sind mittlerweile in vielen Bereichen allgegenwaertig und haben die natuerlichen Marktkraefte ausgehebelt. Dem ist unbedingt entgegenzuwirken. Neben grundsaetzlichen Aufsichtspflichten, wie z.B. zur Vermeidung und Ueberwindung von oligopolen oder gar monopolen Strukturen und Dynastien oder des Schutzes von Mitarbeitern und Konsumenten (Kartellrecht, z.B. ueberfaellig anzuwenden hinsichtlich Betriebssystemen (Microsoft), Suchmaschinen (Google) und den Kraftstoffpreisen), sind mittels rechtlicher Rahmenbedingungen vordringlich einige wenige Wirtschaftsbereiche zu steuern. Dabei ist grundsaetzlich dafuer zu sorgen, dass Einnahmen nur Ausgaben in denselben Bereichen gegenueberstehen, um kein intransparentes System der beliebigen Quersubvention, Schattenhaushalten oder Sondervermoegen zu betreiben.

Mensch

Unserem grundsaetzlich freiheitlichen Ansatz entspricht die Auffassung, dass die Wirtschaft dem Menschen von Nutzen sein soll, um ihm zu helfen, mit koerperlichem und/oder geistigem Einsatz ein finanzielles Auskommen bis zum Tode zu erreichen und darueber hinaus sich selbst einen Wohlstand zu erschaffen. Um sein Schicksal selbst in die Hand zu nehmen ist es erforderlich, dass dem Individuum Mensch bzw. Buerger ausreichende Einkommensmoeglichkeiten gegeben werden, was nur in einem schlanken, profitabel wirtschaftenden Staat und vertretbarem Steuerniveau moeglich ist. Menschen, die nicht in der Lage sind Ihr Auskommen selbst sicherzustellen, soll die Gesamtheit der Erwerbstaetigen ohne Ausnahme und nach Sicherstellung einer Anspruchsberechtigung (deutsche Staatsbuerger, arbeitende Einwanderer im Einbuergerungsprozess) massvoll unterstuetzen. Die in den naechsten Jahren und Jahrzehnten eintretende Situation, dass immer weniger Menschen in Deutschland dem Wirtschaftsstandort zur Verfuegung stehen (demographischer Wandel als Konsequenz der "Alterspyramide"), wird die Wirtschaftsleistung auf Angebots- und Nachfrageseite gleichermassen mindern, was zwar in der Uebergangsphase herausfordernd sein wird, mittel- bis langfristig aber kein grundsaetzliches Problem darstellen sollte. Keinesfalls darf die Verknappung des Wirtschaftsfaktors Mensch als Begruendung missbraucht werden, um eine ungesteuerte Migration zuzulassen oder gar ethisch verwerfliche Anstrengungen zum Klonen oder Veraendern von Menschen voranzutreiben.

Rahmenbedingungen: Ernaehrung

Durch geringstmoegliche Eingriffe soll eine gleichmaessige und nachhaltige Produktion von Nahrungsmitteln sichergestellt werden. Wir sind der Auffassung, dass die freien Marktkraefte allein die meisten Versorgungsbeduerfnisse sicherstellen koennen. So denken wir, dass z.B. nach einem Jahr mit (i.d.R. lokalem auf einzelne Produkte begrenzten) Ertragsausfall im Folgejahr genuegend Saatgut vorhanden ist oder beschafft werden kann. Auch eine gleichmaessige Versorgung mit einer nachgefragten breiten Palette unterschiedlicher Erzeugnisse wird sich ueber Angebot und Nachfrage einstellen. Es sollte jedoch sichergestellt werden, dass Deutschland trotz seiner hohen Lohnkosten selbst ausreichend Grundnahrungsmittel (z.B. Kartoffeln, Getreide) erzeugt, um nicht in Abhaengigkeiten zu geraten. Ein klug eingestellter Zolltarif zur 1:1-Finanzierung sollte die erforderlichen Anreize fuer die Landwirte im Binnenmarkt ausgleichen koennen. Keinesfalls duerfen solche Anreizsysteme (Subventionen) jedoch flaechendeckend ausserhalb des eigenen Bedarfs an Grundnahrungsmitteln oder zur Exportsteigerung eingesetzt werden, da hier Marktstrukturen zerstoert werden und dem Staatshaushalt grosse Verluste entstehen. In diesem Zusammenhang stehen wir der Patentierung von sterilen Pflanzen, wie z.B. Weizen kritisch gegenueber, da dem Staat hierdurch u.U. ueberhoehte Kosten durch Abhaengigkeiten von grossen Konzernen entstehen koennen. Ein Optimum aus Flaechenbedarf und Tierwohl bei der Nutztierhaltung sind anzustreben und durch entsprechende Standards zu beschreiben. Fleischimporte sind einem entsprechenden Zolltarif zu unterwerfen, um den eigenen hohen Standard nicht zu erodieren (eigene Standards, keinesfalls z.B. TTIP).

Rahmenbedingungen: Gesundheit und Krankenversorgung

Die Anforderungen der Individuen an gesundheitsfoerdernde Massnahmen oder Leistungen der Krankenversorgung sind sehr unterschiedlich; der Markt wird diesen Beduerfnissen weitgehend selbst ueber Angebot und Nachfrage besser gerecht, als es einer zentralen Steuerung moeglich waere. Anders verhaelt es sich bei der Grundversorgung, z.B. nach einem Unfall oder einem Herzinfarkt. Hier soll sichergestellt werden, dass jeder beduerftige Buerger eine fachlich vergleichbare Behandlung erhaelt. Hierzu soll jeder Buerger verpflichtet werden, selbst eine rudimentaere Kranken- und Pflegeversicherung zu unterhalten, die diese Grundbeduerfnisse abdeckt. Bei darueber hinaus gehenden Anforderungen koennen individuelle Zusatzversicherungen zur Absicherung oder Individualleistungen direkt auf dem freien Markt erworben werden. Keinesfalls duerfen Interessengruppen ueber Leistungsumfaenge oder Kostensaetze entscheiden oder die Lohnabrechnungen der Betriebe dazu missbraucht werden, um Einkommen (wie heute) um voellig ueberhoehte Abgaben zu mindern. Auch kann es nicht die Aufgabe der Arbeitgeber sein, Sozialkostenbeitraege fuer Mitarbeiter zu leisten und zu administrieren.

Rahmenbedingungen: Bildung

Auch bei der Bildung sind Erwartungen, Moeglichkeiten und Anforderungen der Menschen, Ausbildungsstaetten und Unternehmungen sehr unterschiedlich und koennen nicht durch eine zentralistische oder zentralistisch-foederale Struktur gesteuert werden. Hier kann nur der Markt selbst fuer den notwendigen Ausgleich sorgen.

Einzubringen hat sich der Staat jedoch, um sozial, geistig oder koerperlich schwache Menschen optimierend zu foerdern. In diesem Zusammenhang ist auch eine voruebergehende Unterstuetzung arbeitsloser Menschen wichtig und richtig. Der Staat hat aus Sicht von LibeRatio somit nicht die Aufgabe, Schulen und Universitaeten zu unterhalten, sondern eine Aufsichtspflicht darueber, dass Standards (z.B. keine Lehraemter ohne Praxiserfahrung, Hochbildung nahezu frei von Vorgaben) gesetzt und eingehalten werden, die praxisnahe Inhalte (z.B. das Maschinenschreiben hat in vielen Bundeslaendern noch immer nicht Einzug in die Lehrplaene gefunden) sowie einen barrierefreien Bildungsweg ermoeglichen. Dabei soll allen anspruchsberechtigten Menschen eine minimale, praxisnahe Ausbildung ermoeglicht werden. Diesbezueglich ist fuer ein Angebot bezahlbarer guter Bildungsstaetten (ohne unnoetigen Luxus, wie bspw. in den USA) zu sorgen. Waehrend beim grundsaetzlich weltweit angesehenen deutschen dualen Ausbildungssystem die Kosten der Betriebe durch die Arbeitsleistung des Auszubildenden kompensiert werden, soll die Grundausbildung (Grund- und Hauptschule verpflichtend fuer alle, weiterfuehrende Bildung bei Eignung bis zum Master) durch die Eltern der Auszubildenden, nach einer ersten Ausbildung durch den Auszubildenden selbst finanziert werden. Da sie von allgemeinem Interesse ist, soll die Finanzierung der Grundausbildung im Gegensatz zur Individualausbildung vollstaendig steuerabzugsfaehig sein; bei fehlendem finanziellen Vermoegen soll der Staat die Kosten uebernehmen, um Chancengleichheit zu erreichen.

Rahmenbedingungen: Verteidigung

Ruestungsunternehmen sind streng zu reglementieren, um eine Veraeusserung von Ruestungsguetern an feindliche oder korrupte Nationen oder Organisationen zu vermeiden und eigene waffentechnische Fortschritte selbst fuer die Verteidigung nutzbar zu machen.

Rahmenbedingungen: Energie, Transport, Umwelt

Die staatlichen Einfluesse auf die Bereiche Energie und Transport sind vielfaeltig und von grossen Investitionen zu Aufbau und Erhalt von Infrastruktur gekennzeichnet. Beide Bereiche haben einen grossen Einfluss auf die Umwelt, weshalb diesen Themen ein eigenes Visionspapier gewidmet wird. Im Vorgriff kann jedoch bereits betont werden, dass Einnahmen aus den Bereichen Energie und Transport als neben den Privathaushalten und der Industrie staerksten Beeinflussern der Umwelt auch zu Erhalt oder Verbesserung der Umwelt einzusetzen sind.

Kapital

Alle Marktteilnehmer benoetigen Kapital, um am Wirtschaftskreislauf teilzunehmen. Waehrend sich Staat und Aktiengesellschaften durch Emmision von Wertpapieren an der Boerse Kapital beschaffen koennen, benoetigen alle anderen Eigenkapital oder Kapital in Form von Krediten, den sich diese von Banken beschaffen koennen, die Ihre Kapitalien ihrerseits von Anlegern und/oder den Zentralbanken leihen. Um ein ungestoertes Wirtschaften, insbesondere im Zusammenhang mit Investitionen zu ermoeglichen, ist ein moeglichst ungestoerter Zugang zu Kapital zu vertretbaren Konditionen erforderlich. Um Finanzierungsrisiken so klein wie moeglich zu halten, ist eine stabile Waehrung anzustreben. Um dies zu gewaehrleisten folgt die Europaeische Zentralbank dem selbsterklaerten Ziel, eine Inflation von 2% zu realisieren, um eine Deflation sicher zu vermeiden. Der Leitzins wird dabei entsprechend den Beduerfnissen angepasst. Die Aufgaben der Deutschen Bundesbank sind seit der Euro-Einfuehrung nur noch von untergeordneter Rolle, der Einfluss des Deutschen Staates ist somit vernachlaessigbar. Da Deutschland jedoch eine Wirtschaftsnation ist, die vom Aussenhandel, insbesondere dem Export abhaengig ist, sind neben dem Zinsniveau und der Inflationsrate insbesondere auch der Wert der Waehrung von besonderer Bedeutung. Die europaeische Niedrigzinspolitik hatte interessanterweise nur geringe Auswirkungen auf den Wert des Euro, da alle Handelspartner mit stabilen, konvertiblen Waehrungen ebenfalls eine Niedrigzinspolitik verfolgten. In Summe ist jedoch festzustellen, dass die positive Wirtschaftsentwicklung im Wechselspiel mit dem niedrigen Zinsniveau zwar zu einem starken Kapitalzuwachs bei Grossinvestoren, nicht jedoch zu einem entsprechenden Vermoegensaufbau bei den meisten Privathaushalten fuehrte (siehe Entwicklung des GINI-Koeffizienten). LibeRatio moechte den Menschen grundsaetzlich ermoeglichen, im Laufe des Lebens eigenen Wohlstand zu erschaffen, um selbst unternehmerisch taetig werden zu koennen und eine gute Absicherung fuer das Alter zu erreichen. Daher haben wir uns zum Ziel gesetzt, die Ungleichheit in Deutschland mittelfristig zu reduzieren. Ein Konzept zur Realisierung dieses Ansatzes bedarf noch der Ausarbeitung; die Notwendigkeit des Austritts aus der Euro-Zone halten wir dabei fuer wahrscheinlich, eine bessere staatliche, im Sinne der Menschen agierende Finanzaufsicht fuer unabdingbar. Dass dem Staat Transparenz durch die Einfuehrung von Rechnungspflichten (G+V, Bilanz und Kapitalflussrechnung) auf dem Niveau einer Kapitalgesellschaft aufzuerlegen sind ist ebenfalls selbstverstaendlich.

Innovation/Technologie

Die Innovationsfaehigkeit Deutschlands rangiert in der Welt auf einem der obersten Plaetze. Unternehmen innovieren aus eigenem Interesse, weshalb hier kein Regelungsbedarf besteht. Allerdings werden Innovationen und die sich daraus ergebenden Technologien zunehmend von den Menschen nur noch in die Unternehmen eingebracht, statt - wie dies frueher der Fall war - auf eigene Faust zur Serienreife gebracht zu werden. Bedenkt man in diesem Zusammenhang auch den ueberschaubaren Vermoegensaufbau, die damit einhergehende geringe Kreditwuerdigkeit und das hohe Risiko einer Insolvenz im privaten Bereich, so wundert es kaum, dass die Attraktivitaet, sich einer Idee "aufzuopfern", z.B. im Vergleich zu Sued-Korea oder China stark nachgelassen hat. LibeRatio geht davon aus, dass es keiner staatlichen Foerderung zur Staerkung der Innovationskraft, wohl jedoch einem erleichterten Vermoegensaufbau im privaten Bereich bedarf, um den uns Deutschen ureigenen Entwicklungsdrang zu unterstuetzen. Da die Innovationskraft Deutschlands die wirtschaftliche "Hauptschlagader" bildet, sollten im privaten Bereich Innovationaufwaende steuermindernd sein und Risikokapital zur Firmengruendung unbuerokratisch bereitgestellt werden. Der Einfuehrung eines einmalig anwendbaren Entschuldungsverfahrens nach amerikanischem Vorbild ("Chapter Eleven") steht LibeRatio ohne abschliessende Pruefung der Auswirkungen positiv gegenueber.

Ressourcen/Vormaterialien

Da Deutschland (wie die meisten zentraleuropaeischen Nationen) nicht mehr ueber nennenswerte Bodenschaetze verfuegt, ist einer freundschaftlich-partnerschaftlichen Aussenpolitik ein hoher Stellenwert beizumessen. Hierbei gilt es durch Importe auf verfuegbar zu haltenden Transportrouten einen ausreichend grossen, moeglichst gleichmaessigen Strom an Rohstoffen oder aus diesen lokal hergestellten Vormaterialien zu attraktiven Konditionen ins Land zu holen. Den modernen Ansaetzen industrieller Ethik und Nachhaltigkeit fuehlt sich LibeRatio dabei verpflichtet und vertritt die Auffassung, dass diese auch in den liefernden Nationen Anwendung finden muessen (z.B. Unterlassung von Fracking, Wiederaufforstung nach Kobaltabbau, Unterlass von Kinderarbeit oder Ausbeutung aller Art). Auf diese Themen sollte sich die deutsche Aussen- und Wirtschaftspolitik konzentrieren, keinesfalls darauf andere Nationen zu belehren oder zu sanktionieren, denn - auch dies ist nach ethischen Aspekten zu beruecksichtigen: Sanktionen (z.B. Hungerblockade gegen Deutschland vor dem ersten Weltkrieg) schaden vor allem den Einwohnern eines Landes, was im schlimmsten Fall zu Hass und Vergeltung fuehren wird. Einsatz direkter oder indirekter militaerischer Gewalt zur Durchsetzung von Lieferungen zu guenstigen Konditionen, wie insbesondere von den USA regelmaessig praktiziert, lehnt LibeRatio kategorisch ab.

LibeRatio's Vision zum Thema Wirtschaft

Deutschlands Wirtschaft soll moeglichst ungestoert, jedoch mittels einiger weniger Regeln und ethischer Grundsaetze funktionieren und den Menschen ermoeglichen, sich selbst einen ausreichenden Wohlstand zu erarbeiten. Der Staat hat dabei die Pflicht zu unterstuetzen. Folgende Ziele sollen hierbei vordringlich erreicht werden:

• Versorgung der Bevoelkerung durch deren Befaehigung, ein finanzielles Auskommen bis zum Tode zu erreichen sowie Vermoegensaufbau zu ermoeglichen.
• Realisierung und Sicherstellung einer sozialen Mar ktwirtschaft durch ausschliessliche Beschraenkung auf notwendige rechtliche Rahmenbedingungen (u.a. zu Ernaehrung, Bildung, Gesundheit), Eliminierung korporatistischer oder planwirtschaftlicher Strukturen.
• Indirekte Foerderung von Innovation und unternehmer ischer Betaetigung durch eine Verringerung der individuellen Steuerlast.
• Kostensenkung im Staatswesen durch intensive Dereg ulierung und Abbau direkter und indirekter staatlicher Strukturen; verfassungsrechtliche Festschreibung einer niedrigen Staatsquote.
• Realisierung und Foerderung ethischer und nachhalti ger Standards im Innen- und Aussenhandel; flankierende Kooperation und Freundschaft foerdernde Aussenpolitik.
• Aufbau einer funktionierenden Kartellbehoerde zur V ermeidung und Ueberwindung kritischer oligopoler und monopoler Strukturen und Dynastien.